Zugegeben, der Titel klingt etwas ambitioniert. Noch dazu – so meint Michael Fleischhacker – muss Europa erst gar nicht gerettet werden. Dennoch ein Gedankenexperiment: Was wäre, wenn ich eine Art Christian Konrad von Europa wäre…

Ich liebe Europa.

Was zwar nach Floskel klingt, ist und bleibt meine tiefe Überzeugung. Ich liebe Europa etwa deshalb, weil es bei einer Google-Suche nach ten most dangerous cities eben keine europäischen Treffer gibt. Ich liebe Europa, weil hier die Verteilung von Wohlstand am Ehesten dem entspricht, was man als fair oder ausgewogen bezeichnen kann. Ich liebe Europa, weil sich hier breite Bevölkerungsgruppen um Kunst & Kultur, Umweltschutz, Menschenrechte oder Soziales kümmern können.

Kurzum, Europa bietet seinen Bewohnern das weltweit höchste Niveau an Sicherheit – in all ihren Facetten.

Gefährliches Sicherheitsdenken

Diese Sicherheit erleben wir hierzulande etwa als Arbeitsplatzsicherheit. Wir verfügen über ein feinmaschiges Sicherheitsnetz im Gesundheitssystem. Unsere Pensionen sind angeblich sicher, und auch der Euro – so will uns die europäische Politik glaubhaft machen – sei mit dem jeweils nächsten Rettungsschirmen abgesichert.

Doch genau dieses Sicherheitsdenken hat seinen Preis.

Die gemeinhin als soziale Errungenschaft gepriesene Sicherheit der Arbeitnehmer benachteiligt jene, die noch draußen am Arbeitsmarkt stehen – also erst gar nicht erst eingestellt werden, weil Arbeitgeber die Kosten der Sicherheit nicht zahlen können.

Vor einigen Jahren bestiegen meine damals 16jährige Schwester und ich den wenig anspruchsvollen Hanselsteig. Mit Klettergurt und Karabinern ausgerüstet wollte ich meiner Schwester ein Vorbild sein. Durch das ständige Absichern langsam geworden wurden wir ununterbrochen überholt. Ich verletzte mich beim Einhaken eines Karabiners, am Ende der Tour erwischte uns ein Sommergewitter.

Die Kosten der Risikominimierung überstiegen also das Risiko bei Weitem.

Im Gesundheitswesen erleben wir allzu oft ein Absichern durch viele, viele unnötige Untersuchungen. Geforderte Sicherheit von Betriebsanlagen, Produkten und Finanzierungen verhindern mit zunehmender Sicherheit Unternehmensgründungen. Zahllose Gesetze, Auflagen und Verwaltungserfordernisse sichern somit Oligopole – die Macht der Konzerne – anstatt freiem Wettbewerb.

Auch die europäische Gemeinschaftswährung hätte sicher sein sollen. Eine felsenfeste Brücke zwischen den europäischen Staaten sollte der Euro sein – nicht umsonst zieren eben jene Bauwerke die Banknoten unserer Währung. Leider wurden die Brücken derart felsenfest gebaut, dass sie mangels Flexibilität nun keinerlei Bewegung mehr verkraften.

Wir Europäer haben eine inzwischen krankhafte Einstellung zum Risiko. Alles musste in den vergangenen Jahren hundertprozentig sicher sein. So sicher, dass unser Finanz- und Bankensystem, unsere Politik, unsere Verwaltung, aber auch die Risikobereitschaft in uns selbst erstarrt sind.

Wer nur auf das Verhindern von Risiken bedacht ist, der beschneidet auch gleichzeitig all seine Chancen.

Symptome dieser krankhaften Sicherheit erkennt man, wenn Politiker von juristischen Fragestellungen anstatt von Zielen sprechen. Wenn man am Arbeitplatz täglich vier Stunden mit der Dokumentation von Geschäftsfällen verbringt, und nicht mit deren Lösung, dann ist auch im Unternehmen Risikominimierung wichtiger, als das Nutzen von Chancen.

Fortschritt als Ergebnis von Sicherheit?

Gehen wir weit zurück in unserer Geschichte: Die frühen Hochkulturen entwickelten sich in Trockengebieten, weil Menschen dort gezwungen waren, Bewässerungssysteme gemeinsam zu errichten. In Europa forderten kalte Winter die Menschen heraus. Diese natürliche Challenge wurde kulturell mit Demokratie, Rechtssystem oder Kapitalgesellschaften beantwortet. Produktion, Handel und Politik sind somit Ergebnis bewältigten Mangels, also nicht gegebener Versorgungssicherheit.

Wären wir also nicht aus dem Paradies geflogen, würden wir noch heute dort verharren. Tiere wie beispielsweise Korallen können sich ja nicht einmal fortbewegen, da die Nahrung ohnehin mit Sicherheit vorbeitreibt.

Genug der Esoterik – kurzum: Wir haben uns aus falschem Sicherheitsdenken heraus um viele Chancen gebracht. Wer glaubt, eine Finanzanlage sei absolut sicher, ist entweder naiv, oder betreibt zurzeit Lobbying auf europäischer Ebene für die Verstaatlichung privater Verluste. Wir müssen lernen, dass Dinge kaputt gehen können – und wir müssen Systeme wieder dahingehend designen.

6 Punkte für Europa

1. Wir benötigen einen österreichischen Euro

Inzwischen scheint klar, dass eine gemeinsame Währung auch eines gemeinsamen Steuersystems bedarf. So, wie die Europäische Union derzeit funktioniert, bedeutet das allerdings auch das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen. Denn wenn etwa die österreichische Regierung bei einem volksfernen, europäischen Weisenrat um Finanzierung all jener Ausgaben jenseits der 60%-Staatsschuldenquote (“Maastricht”) betteln muss, dann befinden sich zwischen Volk und Macht eindeutig zu viele Mittler.

Alternative: Österreich bezahlt ab sofort alle Staatsausgaben in der Währung EUR_at, welche bis auf Weiteres an den Euro gekoppelt ist. Für Schulden in EUR_at muss Österreich auch österreichische Risikoaufschläge bezahlen. Da das Vertrauen in den EUR_at, EUR_de oder EUR_nl wohl höher als den Gemeinschafts-Euro wäre, müssten die Menschen nicht in Immobilien oder Gold flüchten.

Sollte Europa die Staatsschuldenkrise bewältigen, wäre laut diesem Vorschlag gar nichts passiert, außer einer Parallel-Währung mit hoffentlich interessanteren Motiven als stilisierten Brücken. (Übrigens: Nur in den USA und im Euroraum wird mit einer einzigen Währung bezahlt. In weiten Teilen der Welt ist es allerdings üblich, dass in Dollar, Euro, Pfund, Franken und der jeweils lokalen Währung gehandelt wird.)

Sollte der Euro zerfallen, könnten die nationalen Euros sofort zu unterschiedlichen Wechselkursen gehandelt werden. Dabei wird es Sinn machen, dass sich Währungsräume entlang der wirtschaftlichen Abhängigkeit bilden. Solange deutsche Autos zu großen Teilen aus Graz oder Attnang-Puchheim kommen, wird ein EUR_at Parität mit dem EUR_de besitzen. Der Euro bliebe eine supranationale Verrechnungswährung für den Export.

Europa ist mehr als Brüssel. Mathias, Brüssel 2006.

2. Auf den Kopf gestellter Schuldentilgungsfonds

Was unter dem Namen Schuldentilgungsfonds diskutiert wird, bedeutet folgendes: Ein europäischer Staat kann Schulden bis zur Maastricht-Grenze von 60% der Wirtschaftsleistung machen. Schulden jenseits dieser Grenze werden durch einen gemeinsamen Fonds gemacht, wo auch gemeinsam gehaftet wird.

Ich fürchte, wirtschaftlich schwächere Länder werden dank niedrigerer Zinsen ermuntert, Reformen nach hinten zu verschieben. Gemeinsame Haftung hat in diesem Fall nichts mit europäischer Solidarität wie etwa bei gemeinschaftlicher Hilfe im Falle einer Naturkatastrophe zu tun. Gemeinsame Haftung fördert nichts als Reformstau, Populismus und Wahlgeschenke in den Nationalstaaten.

Langfristig muss das Finanzsystem wieder den Punkt erreichen, wo Schuldner ausfallen können und Gläubigern diese Risiken bewusst sind.

Bis dahin macht ein gemeinsamer Fonds womöglich Sinn. Aber bitte nicht als Belohnung für alles jenseits der 60%, sondern als Standard-Finanzierungsform unterhalb der vereinbarten 60%. Im Falle eines Staatsbankrotts würden die gemeinschaftlich aufgenommenen und durch die Wirtschaftsleistung klar limitierten Kredite bevorzugt behandelt.

Jenseits der 60%-Marke, dort wo Österreich oder Italien eine Milliarde EUR_at/EUR_it zu horrenden Konditionen finanzieren wollen, beginnt der nötige Reformdruck in den Nationalstaaten. Im Falle von Zahlungsschwierigkeiten entsteht Gläubigern ein Schaden in “National-Euros” – Diskussionen über die Stabilität des gesamten Euroraums wären zumindest eingeschränkt.

3. Banken zerschlagen

There is no alternative und too big to fail sind zwei Phrasen, die eine Bankenrettung alternativenlos in den Raum stellen. Und ja, sobald eine Bank systemrelevant wird, kann man sie nicht mehr so einfach in Konkurs gehen lassen.

Nun haben wir seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 viel politischen Aktionismus erlebt: Angehobene Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungen, die mir so verhasste “Öko”-prämie, Diskussionen über eine Finanztransaktionssteuer, demnächst kommen französische Wachstumspakete, usw. Aber warum kümmern wir uns nicht darum, dass Banken nur so groß werden können, sodass sie kein Risiko für unsere Systemsicherheit darstellen?

4. Einlagensicherung streichen

Angenommen ich will eine größere Summe sparen. Dann gehe ich doch zu der Bank mit den höchsten Zinsen, denn das Geld ist ja ohnehin dort wie da einlagengesichert. Was für den kleinen Sparer nach Vorteil klingt, ist in Wahrheit eine enorme Verzerrung am Markt. Banken mit hohen Zinsen sind gleichzeitig auch jene mit hohen Risiken. Da aber die Einlagensicherung einspringt, kann der Kunde das Risiko belohnen. Und so unterstützen Sparer jene Spekulanten und Bankmanager über die in den Medien so gerne geschimpft wird…

5. Keine Mammutprojekte

François Hollandes Ruf nach Wachstumspolitik erachte ich aus mehreren Gründen für falsch. Erstens ist es plötzlich die Linke, die nach Wachstum schreit, während nun jahrelang die Grenzen des Wachstums erreicht zu sein schienen. Zweitens bezweifle ich, dass eine nachfrageorientierte (=keynesianische) Wirtschaftspolitik so einfach funktioniert. Drittens erachte ich es als falsch, Leistungsfähigkeit aus starken Gebieten abzuziehen. Vielmehr gefällt mir die Idee, Arbeitnehmer aus schwächeren Regionen zu holen, als dort Milliardengräber zu schaufeln.

Was wäre, wenn die oberitalienischen Städte um 1400 entschieden hätten, eine Regionaloffensive zu starten? Wir hätten wohl die Neuzeit nie anbrechen sehen!

Viertens bezweifle ich, dass die Politik auf europäischer Ebene entscheiden sollte, wo die richtigen Wachstumsimpulse gesetzt werden. Neues, Gutes, Innovatives entsteht aus kleinteiligen, oftmals sogar chaotischen Strukturen. Daher sind die Städte und Unternehmen selbst die richtigen Promotoren neuer Innovationen. Hier entsteht Wachstum.

6. EU bleibt bei ihren Themen

Wirtschaftliche Stabilität, Freiheit oder auch (militärische) Sicherheit sind aus gutem Grund europäische Themen.

Steuer- und Sozialsysteme sowie Arbeitsmärkte waren bislang jedoch Aufgabe der Nationalstaaten. Die glühenden Europäer fordern zur Rettung des Euro nun eine noch stärkere politische Integration, die Vereinigten Staaten von Europa. Denn ein Euro in seiner aktuellen Bauart – ohne etwa Vorschläge 1 bis 3 – funktioniert nicht ohne diese.

Ich kenne aktuell keinen Europäischen Staat, wo es eine Mehrheit für diese Integration gibt. Die glühendsten Europäer gefährden somit ihr Projekt. (Lesetipp: Christoph Chorherr, Deswegen preise ich die EU)

Europa ist aktuell ein Europa der Eliten und Banken. Schade, denn ich liebe es.